Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Bestellung:
Sämtliche Bestellungen und Kaufverträge, die mit uns geschlossen werden, unterliegen unseren Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
2. Vertragsabschluss:
Alle Angebote in unseren Prospekten, Katalogen, Flyern, Zeitungsanzeigen, Internetwerbung o.ä., sowie im online-Katalog, sind unverbindlich.
Die Bestellbestätigung, die der Kunde nach seiner Bestellung im Onlineshop erhält ist eine automatische Email als Zeichen das diese im Shop eingegangen ist, dies ist aber keine Annahmeerklärung der Bestellung durch uns, so dass hierdurch noch kein wirksamer Kaufvertrag zustande kommt. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Ware zur Auslieferung bringen oder wenn wir die Bestellung des Kunden in Textform durch Brief, Fax oder E-mail annehmen.
3. Versand und Bezahlung:
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“. Angaben über die Lieferzeiten sind Grundsätzlich unverbindlich. Angebotene Produkte können unter Umständen während der Angebotszeit ausverkauft werden und nicht mehr erneut geliefert werden. Die Versendung erfolgt per Nachnahme, Vorkasse, Bankeinzug oder PayPal. Kosten für Verpackung und Porto gehen zu Lasten des Bestellers. Nicht vollständig auf Lager befindliche Artikel können von uns in Teillieferungen ausgeführt werden. Die daraus resultierenden Porto- und Versandkosten tragen wir. Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
4. Eigentum Vorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
4.1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
4.2. Der Verkäufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er dem Verkäufer hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder Dritter erwachsen. Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Käufers stehen, veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an den Verkäufer ab. Wird Vorbehaltsware vom Käufer – nach Verarbeitung/ Verbindung – zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Verkäufer kann verlangen, dass der Käufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
4.3. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für den Verkäufer vor, ohne dass für den letzteren daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderer, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren, steht dem Verkäufer der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Käufer das Alleineigentum einer neuen Sache, so sind sich die Vertragspartner darüber einig, dass der Käufer dem Verkäufer im Verhältnis des Wertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neue Sache einräumt und diese unentgeltlich für den Verkäufer verwahrt.
4.4. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechsel-/ scheckmäßige Haftung des Verkäufers begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrunde liegenden Forderungen aus Warenlieferungen nicht vor Einlösung des Wechsels/ Schecks durch den Käufer als Bezogener.
9. Datenschutz:
Die Daten des Kunden werden bei uns sicher vor Zugriffen Dritter geschützt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden nach dem Bundesdatenschutzgesetz gespeichert und verarbeitet. Die Bestelldaten werden zur Auftragsabwicklung und nur bei Vorliegen der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden zu Werbezwecken gespeichert und genutzt. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden durch eine einfache Mitteilung an uns.
10. Urheberrechte:
Alle Bild- und Urheberrechte unserer Angebote liegen bei uns oder unseren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet und kann sowohl straf- wie auch zivilrechtlich verfolgt werden.
11. Online-Plattform (OS-Plattform) zu außergerichtlichen Streitschlichtung
Als Onlinehändler sind wir verpflichtet, Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Bankverbindung für Vorkassezahlungen:
Heinz Oberloher
VR meine Raiffeisenbank eG
BLZ : 71061009
Konto : 6436072
IBAN: DE65710610090006436072
BIC: GENODEF1AOE
Bei Überweisungen bitte immer den Namen und die Bestellnummer mit angeben !
Ust.-ID DE186891396
Steuer Nr. 141/256/10448
Finanzamt: Mühldorf am Inn